|
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
kamin-discount.info
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) und den Verbrauchern und Unternehmern (im folgenden "Käufer" genannt), die Waren vom Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Durch die Abgabe einer Bestellung gibt der Kunde gegenüber dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält vom Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) daraufhin per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung, die den Kunden über den Eingang der Bestellung informiert.
Ein Vertrag mit dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) kommt dadurch zustande, dass der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) das Angebot des Kunden annimmt, indem er dem Kunden per eMail eine Bestätigung des Kaufes schickt. Der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) ist zur Annahme der Bestellung des Kunden nicht verpflichtet.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen des Montagebetriebes Daniel Kunick (kamin-discount.info).
Die Bezahlung kann per Rechnung, Paypal, Lastschrift oder in bar erfolgen.
Wenn die Übergabe des Kamins an den Kunden aus Gründen scheitert, die der Kunde selbst zu vertreten hat ist der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) berechtigt, die erneute Anlieferung zur Übergabe dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im Angebot aufgeführten Zahlungsbestimmungen, innerhalb von zwei bis drei Wochen an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Kosten der Anlieferung sind jeweils im Voraus zu erfragen. Sie betragen je nach Entfernung zwischen 25,00 und
130,00 EUR. Die Lieferung auf deutsche Inseln und ins Ausland kostet einen Aufpreis.
a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Montagebetriebes Daniel Kunick (kamin-discount.info). Dies trifft insbesondere dann zu, wenn dem Kunden vom Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) eine Ratenzahlung gewährt wurde. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Montagebetriebes Daniel Kunick (kamin-discount.info) nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der angegebene Preis für den Kamin versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile, aber ohne Lieferkosten.
§ 7 Ratenzahlung / Finanzierungen
Der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) gewährt dem Kunden Ratenzahlungsvereinbarungen ausschließlich nach eigenem Ermessen. Ein Anspruch auf Ratenzahlung/Finanzierung des Restbetrages besteht nicht. Sollte der Kunde eine Finanzierung/ Ratenzahlung des Kaufpreises wünschen, muss er das dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) vor seiner Bestellung mitteilen. Er ist verpflichtet gegenüber dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) wahrheitsgemäße Angaben machen in Bezug auf die geforderte Selbstauskunft und einen aktuellen Lohnnachweis.
Sollte der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) nach Abschluss eines Ratenzahlungsvertrages mit dem Kunden Kentniss von der Tatsache erlangen, dass der Kunde bei Selbstauskunft oder Lohnnachweis keine wahrheitsgemäßen Angaben gemacht hat, kann der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) den Restbetrag der Finanzierung / Ratenzahlung sofort fällig stellen.
Sollte der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) nach Abschluss eines Ratenzahlungsvertrages mit dem Kunden Kentniss von Tatsachen erlangen, die die Kreditwürdigkeit des Kunden verschlechtern, kann der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) den Restbetrag der Finanzierung / Ratenzahlung sofort fällig stellen.
§ 8 Rücktritt
a) Widerruf des Kunden
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung sowie dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Montagebetrieb Daniel Kunick, Walter-Erdmann-Straße 1a, 07548 Gera.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseitig empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa in Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Dies gilt nicht bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Der Kaufvertrag wird durch Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen per Überweisung zurück.
Ein Widerrufs-Rückgaberecht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge besteht nicht in den folgenden Fällen:
1) bei Verträgen, für welche die Vorschriften über Fernabsatzverträge nicht anwendbar sind (z.B. Ladenverkauf).
2) Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
3) in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BG.
b) Rücktritt des Montagebetriebes Daniel Kunick (kamin-discount.info)
Der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn bei Ratenzahlungsanträgen falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für den Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und den Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
Liefert der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info)
§ 10 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Montagebetrieb Daniel Kunick (kamin-discount.info) gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Montagebetriebes Daniel Kunick (kamin-discount.info). Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
|
